08.06.23 –

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

1. Für Niedernhausen soll eine Kommunale Wärmeplanung erstellt werden.

2. Der Gemeindevorstand wird beauftragt, die Möglichkeiten zur Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung für Niedernhausen zu ermitteln. Dabei soll auch festgestellt werden, welche Kosten entstehen und welche Förderungen durch Land und Bund bereitgestellt werden. Auch die Möglichkeit einer Interkommunalen Zusammenarbeit sollen beleuchtet werden.

3. Der Ablauf einer Wärmeplanung soll nach der Logik des vom Land Hessen für größere Kommunen vorgegebenen Programms erfolgen. Privathaushalte, kommunale Liegenschaften und Wirtschaftsbetriebe sind demnach gleichermaßen zu betrachten.

4. Die Ergebnisse sind der Gemeindevertretung mit einer Beschlussvorlage zeitnah vorzulegen, um ggf. zügig in die Phase des konkreten Projekteinstiegs überzugehen.

5. Eine vom Gemeindevorstand gebildete Kommission könnte die eigentliche Projektarbeit später koordinieren. Ziel sollte es sein, möglichst wenig personelle Ressourcen der Verwaltung zu binden.

6. Ziel ist es, einen Plan zu entwickeln, mit dem Schritt für Schritt auch in Niedernhausen Nah-/Fernwärmenetze realisiert werden können. Dabei soll möglichst vielen Gebäuden ein Angebot für eine klimafreundliche Wärmeversorgung unterbreitet werden. Ein weiteres Ziel ist es, Planungssicherheit für Gebäudeeigentümer zu schaffen, um Anpassungen berechenbar zu machen.

Begründung:

Auf dem Weg zu einer klimaneutralen Wärmeversorgung für den Gebäudebestand werden Kommunen ab einer bestimmten Größenordnung verpflichtet, einen kommunalen Wärmeplan zu erstellen. Für kleinere Kommunen besteht die Verpflichtung derzeit nicht, dennoch erscheint es sinnvoll und zweckmäßig, zumal auch der Bund gerade ein entsprechendes Gesetz auflegt, das auch kleinere Kommunen unterstützt einen derartigen Wärmeplan zu erstellen und danach regelmäßig fortzuschreiben.

Die Wärmeplanung wird zum Schlüssel der zukünftigen effizienten Wärmeerzeugung, Wärmenutzung und schließlich Wärmesteuerung auch für kleine Kommunen wie Niedernhausen. Vielen Eigentümern, gerade von älteren Häusern, wird es schwerfallen eine kostengünstige als auch praktikable Lösung für die zukünftige Wärmeerzeugung zu finden. Gerade vor dem Hintergrund der aktuell diskutierten Pläne der Bundesregierung ein sehr schwieriges Unterfangen. Stehen hierbei doch in vielen Fällen erhebliche Investitionen im Raum. Vor allem im Hinblick darauf, den Investierenden einen Horizont zu geben, in dem sie ihre Investitionsentscheidung fällen müssen, wäre eine zeitnahe Umsetzung und eine Bekanntgabe von Meilensteinen des Planungsprojektes wünschenswert.

Folgende zentrale Elemente spielen in diesem Zusammenhang eine wichtige Rolle:

• Eine Bestandsanalyse, in der der aktuelle Wärmebedarf und Wärmeverbrauch sowie die sich daraus ergebenden Treibhausgas−Emissionen erhoben werden.

• Eine Potenzialanalyse für die bestehenden Energieeinsparmöglichkeiten getrennt nach Haushalten, Gewerbe, Handel, öffentlichen Liegenschaften, Landwirtschaft.

• Die Aufstellung eines Zielszenarios zur Deckung des zukünftigen Wärmebedarfs mit erneuerbaren Energien. Dies ist mit Zielzeiträumen (z.B. erreichbar in 10, 20 und 30 Jahren) zu verknüpfen.

• Empfehlungen, welche Art der Wärmeversorgung für private und kommunale Gebäudeeigentümer sinnvoll sind und welche Förderungen für die Umsetzung möglich sind.

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